Alle Meldungen aus dem Jahr 2019

Ein fairer Wettbewerb unter den gesetzlichen Krankenkassen und ein manipulationsresistenter Kassenfinanzausgleich – dies sind wesentliche Ziele des Entwurfs für ein „Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz“. In der gestrigen Anhörung des Bundestagsgesundheitsausschusses unterstrich Professor Doktor Christoph Straub, Vorstandsvorsitzender der Barmer, dass das Gesetz die richtigen Impulse für einen fairen Wettbewerb der Krankenkassen um die beste Versorgung der Versicherten setzt.

Der Verwaltungsrat der Barmer hat am heutigen Mittwoch in Berlin den Gesamthaushalt für das Jahr 2020 in Höhe von mehr als 41 Milliarden Euro verabschiedet. Das Gremium beschloss zudem, den Beitragssatz stabil bei 15,7 Prozent zu halten.

Darmkrebs ist die zweithäufigste bösartige Krebserkrankung, bei Frauen wie bei Männern. Gleichzeitig ist die Erkrankung auch die zweithäufigste Krebstodesursache in Deutschland. Weil immer mehr Menschen, besonders wenn sie erblich vorbelastet sind, schon in jungen Jahren erkranken, wird in Bayern die Früherkennung von Darmkrebs in einem Modellprojekt erprobt. Die Barmer ist, wie alle anderen Ersatzkassen, an dem Projekt beteiligt.

Auf dem deutschen Pflegemarkt gibt es immer häufiger betreutes Wohnen und Wohngemeinschaften. Diese Wohnformen waren im Vergleich zum Pflegeheim allein im Jahr 2018 um knapp 400 Millionen Euro teurer, ohne dass es einen gesicherten Nachweis der Pflegequalität gäbe. Das geht aus dem heute in Berlin vorgestellten Barmer-Pflegereport 2019 hervor.

In dieser Woche berät der Bundesrat das Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG). Es enthält eine Reihe wichtiger Regelungen für eine Reform des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA). Ein wesentlicher Bestandteil des Gesetzentwurfs ist die Einführung eines neuen Instruments, der sogenannten „Manipulationsbremse“. Sie soll Manipulationen am Kassenfinanzausgleich künftig unterbinden.

1. Durchgang im Bundesrat zum Faire-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG) am 29. November 2019: Wettbewerbsverzerrungen verfestigen sich. Das RSA-Gesetzespaket des GKV-FKG darf nicht aufgeschnürt werden!

Die Barmer baut ihr Engagement in der Prävention weiter aus – mit dem regionalen Modellprojekt „Gesund arbeiten in Thüringen“ (GAIT) zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für Arbeits- und Umweltmedizin (DGAUM) werden auch die Vorgaben des Präventionsgesetzes weiter umgesetzt. Im Jahr 2019 sind dafür drei regionale Netzwerke in Thüringen entstanden, die Unternehmen in der betrieblichen Gesundheitsförderung Expertise und Unterstützung bieten.

Die Große Koalition hat sich darauf geeinigt, Empfänger von Betriebsrenten bei den Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung finanziell zu entlasten. Ein jetzt vorliegender Gesetzentwurf sieht dazu die Einführung eines Freibetrags ab 2020 vor. Ziel der Neuregelung ist die Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge. In der letzten Woche wurde zudem eine Reihe von Gesetzen im Bereich des Gesundheitswesens im Deutschen Bundestag beschlossen. Berlin kompakt berichtet.

Die Barmer hat den Heil- und Hilfsmittelreport 2019 vorgestellt. Der viertgrößte Leistungsbereich der gesetzlichen Krankenversicherung verzeichnet auch in diesem Jahr deutliche Kostensteigerungen. Dabei entfiel mit rund drei Viertel der Heilmittelausgaben der größte Kostenblock auf die Physiotherapie.

Bundesgesundheitsminister Spahn hat in der laufenden Legislaturperiode eine beachtliche Anzahl von Gesetzen initiiert, Bundestag und Bundesrat haben in dieser Woche nun einige davon zum Abschluss gebracht. Von besonderer Bedeutung sind dabei Neuregelungen, über die erst in letzter Minute eine Einigung gefunden wurde: Dazu gehören die neuen Rahmenbedingungen für Krankenhausabrechnungen und der Umgang mit Versichertendaten, die für das geplante Forschungsdatenzentrum bereitgestellt werden sollen.

Morgen wird das Dritte Bürokratieentlastungsgesetz (BEG III) abschließend vom Bundesrat beraten. Es schafft die gesetzliche Grundlage für das elektronische Meldeverfahren zu Arbeitsunfähigkeits- und Vorerkrankungszeiten zwischen Krankenkassen und Arbeitgebern. Im Mai wurde bereits der Weg für die elektronische Übermittlung der Krankmeldung vom Arzt zur Krankenkasse bereitet. Die Einführung der digitalen Krankmeldung ist ein wichtiger Schritt zum Abbau von Bürokratie. Doch leider klafft zwischen dem Inkrafttreten der beiden Meldeverfahren eine Zeitlücke von einem Jahr.

Die Qualität in vollstationären Pflegeinrichtungen soll für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen in Zukunft besser nachvollziehbar sein als bisher, schlechte Ergebnisse sollen in den Qualitätsberichten deutlich erkennbar sein. Aus diesem Grund wurde in den vergangenen Jahren ein neues System zur Darstellung der Pflegequalität erarbeitet, das heute in Kraft tritt. Es handelt es sich um eine wichtige Weiterentwicklung im Bereich der Pflege.

Kinderfachärzte verschiedener Fachrichtungen arbeiten im Facharztzentrum im Medicum Bremen zusammen unter einem Dach. So wird eine umfassende, interdisziplinäre Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit komplexen Erkrankungen möglich. Das in Bremen entwickelte innovative Projekt steht inzwischen den Versicherten aller Krankenkassen offen. Die Barmer ist von Anfang an dabei.

Das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) war Gegenstand einer Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages. Thema war dabei unter anderem der neue Leistungsanspruch auf digitale Gesundheitsanwendungen für Versicherte. Diskutiert wurde etwa, wie bei ihrem Einsatz die Qualität der Versorgung sichergestellt werden kann. Die Barmer fordert, dass die Vergütung digitaler Gesundheitsanwendungen an deren Nutzen gekoppelt wird. Anbieter müssen dokumentieren, dass die Anwendungen tatsächlich genutzt werden. Zudem sollte die Genehmigung einer digitalen Anwendung durch die gesetzlichen Krankenkassen nur befristet erfolgen. „Berlin kompakt“ berichtet.

Heute erscheint die neue Ausgabe der Publikation „Gesundheitswesen aktuell“, mit der die Barmer regelmäßig Beiträge und Analysen zu aktuellen Themen des Gesundheits­systems herausgibt. Einen direkten Bezug zur laufenden Gesetzgebung hat der Beitrag zur Reform des morbiditäts­orientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA). Er verdeutlicht, dass eine grundlegende Reform des Krankenkassen-Finanzausgleichs zwingend erforderlich ist, um einen fairen Wettbewerb unter den Krankenkassen in Zukunft zu ermöglichen.

Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) werden für die Krankenkassen viele Möglichkeiten für eine bessere digitale Gesundheitsversorgung der gesetzlich Versicherten geschaffen. Insbesondere die mit dem DVG vorgesehenen Regelungen für die Förderung von digitalen Versorgungs­innovationen und die erweiterten Investitionsmöglichkeiten werden zukünftig allen Krankenkassen deutlich mehr Spielräume bieten.

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein „Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz“ beschlossen. Der Schwerpunkt des Gesetzesvorhabens liegt auf der Weiterentwicklung des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA). Ziel der Bundesregierung ist es dabei, einen fairen Wettbewerb unter den gesetzlichen Krankenkassen zu erreichen. Dieses Vorhaben ist aus Sicht der Barmer zentral, denn der Morbi-RSA ist das wesentliche Steuerungsinstrument im Finanzverteilungssystem der GKV.

Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz ohne Abstriche - Der Vorstandsvorsitzender Prof. Dr. Christoph Straub zum Gesetzentwurf

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn legt ein hohes Tempo bei der Gesetzgebung im gesundheitspolitischen Bereich vor. Das wurde in den letzten Tagen besonders deutlich, als sich das Bundeskabinett und der Bundestag mit einer Vielzahl von Gesetzen befasst haben, die von Relevanz für das Gesundheitswesen sind. Dringenden Handlungsbedarf sieht die Barmer besonders beim Finanzausgleich zwischen den gesetzlichen Krankenkassen. Dazu sollte das GKV-FKG nun zügig auf den Weg gebracht werden.

Nicht alle Patienten, die an Rheuma erkrankt sind, erhalten eine angemessene Behandlung. Die Barmer bietet ihren Versicherten in Brandenburg deshalb rheumatologische Sprechstunden in sogenannten Konsultationssprechstunden an. Damit wird dem Problem einer lückenhaften vertragsärztlichen Versorgung im Bereich Rheumatologie in der Region entgegengewirkt.

Die Bundesregierung legt drei weitere Gesetzesvorhaben für das Gesundheitswesen vor: Das Bundesgesundheitsministerium regelt im Medizinprodukte-Anpassungsgesetz-EU die Überwachung von Medizinprodukten neu, mit einer Verordnung entwickelt es zudem die Personaluntergrenzen-Regelungen weiter. Die Neuregelungen zur elektronischen AU-Meldung bringt hingegen das Bundeswirtschafts­ministerium im Rahmen des Dritten Bürokratie­entlastungsgesetzes auf den Weg.

Rund 20 Prozent der Bevölkerung sind zeitweise oder dauerhaft von psychischen Problemen und Erkrankungen betroffen. Doch nach wie vor prägen voneinander getrennte Versorgungspfade im Gesundheitswesen die Versorgung und Behandlung von Erkrankungen. Mit dem Projekt RECOVER soll die Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen durch eine sektorenübergreifende Zusammenarbeit zwischen ambulantem und stationärem Bereich verbessert werden.

Deutschland benötigt so viel Spenderblut pro Kopf wie kein anderes Land. Allein im Jahr 2017 wurden hierzulande mehr als 3,2 Millionen Blutkonserven eingesetzt. Deutsche Krankenhäuser könnten jedoch rund eine Million Blutkonserven pro Jahr einsparen.

In Deutschland leiden etwa 27 Prozent der Bevölkerung unter chronischen Schmerzen. Trotz wichtiger Fortschritte gibt es deutlichen Verbesserungsbedarf in der Versorgung der Betroffenen, dies hat bereits 2016 der Barmer-Arztreport deutlich gemacht. Seit 2018 fördert die Barmer eine interdisziplinäre Zusammenarbeit, um die Chronifizierung von Schmerzen zu verhindern.

Mit dem zukunftsweisenden Projekt „Telesprechstunde“ sollen in der Region Marienberg in Sachsen zusätzliche Behandlungskapazitäten geschaffen werden. Ziel ist es, mehr Patienten zu versorgen und mithilfe der Telesprechstunde Augenarztpraxen zu entlasten. Für die Patienten besteht der große Vorteil, schneller als bisher einen Termin beim Augenarzt zu erhalten.

Die Stärkung der Rehabilitation und ein stark veränderter Leistungsanspruch auf außerklinische Intensivpflege – das sind die Schwerpunkte eines neuen Gesetzesvorhabens von Bundesgesundheitsminister Spahn. In „Berlin kompakt“ stellt die Barmer den Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz RISG) vor und positioniert sich zu den geplanten Neuregelungen.

„MindMatters“ strebt eine Schulkultur an, in der sich alle Schülerinnen und Schüler sicher, wertgeschätzt und eingebunden fühlen. Mit dem Präventionsprogramm werden die Lern- und Arbeitsbedingungen der Schüler sowie der Lehrkräfte verbessert, was direkten Einfluss auf ihr Wohlbefinden und ihre Gesundheit hat. „MindMatters“ kann von Schulen und Lehrkräften selbstständig im Unterricht und in der Schule umgesetzt werden. Für die Umsetzung des Konzepts in Rheinland-Pfalz arbeitet die Barmer mit zahlreichen Partnern auf Landesebene zusammen.

Der Vertrag „Pro Niere“ zwischen der Barmer und der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen umfasst ein innovatives Konzept zur Verbesserung der Versorgung von Patienten mit chronischen Nierenerkrankungen. Durch eine enge Zusammenarbeit zwischen Hausärzten und Nephrologen soll eine frühe Intervention bei nierenerkrankten Patienten ermöglicht und damit Folgekomplikationen sowie die Pflicht zur Dialyse hinausgezögert beziehungsweise verhindert werden.

Die Zahl der an Diabetes erkrankten Menschen steigt weiterhin. Besonders Typ-2-Diabetes breitet sich weiter aus. Das Barmer-Präventionsprogramm „Dimini – Diabetes mellitus? Ich nicht!“ bietet gezielte Hilfe für Menschen mit einem erhöhten Risiko für Typ-2-Diabetes. Gemeinsam mit ihrem Hausarzt erhalten Teilnehmer des Programms die Möglichkeit, Warnhinweise frühzeitig zu erkennen und einen Ausbruch der Krankheit zu verzögern oder sogar zu verhindern.

In Deutschland gibt es trotz steigender Impfquoten deutliche Impflücken bei hunderttausenden Kleinkindern und Jugendlichen. So war mehr als jedes fünfte im Jahr 2015 geborene Kind in den ersten beiden Lebensjahren nicht oder unvollständig gegen Masern geimpft. Im Jahr 2017 waren damit hochgerechnet auf Basis der Daten von Barmer-Versicherten bundesweit knapp 166.000 Zweijährige ohne vollständigen Masernschutz.

Menschen mit psychischen Erkrankungen haben wesentlich bessere Heilungschancen, wenn sie nach einem stationären Aufenthalt zu Hause von den gleichen Ärzten, Therapeuten und Pflegekräften betreut werden wie im Krankenhaus. Das gemeinsame Modellprojekt von Barmer und den Alexianer St. Hedwig Kliniken Berlin für Patienten mit psychiatrischen und psychosomatischen Erkrankungen ermöglicht es, die Therapie flexibel nach den individuellen Bedürfnissen der Betroffenen und der jeweiligen Situation zu Hause auszurichten. Die Wiederein­gliederung in den Alltag, die für psychisch erkrankte Menschen mit großen Herausforderungen verbunden ist, wird so erleichtert.

Barmer-Versicherte können ab sofort über eine komfortable und selbsterklärende Anwendung einen Pflegeantrag online stellen. Hierzu seien im Durchschnitt nur acht Minuten erforderlich. „Mit dem Online-Pflegeantrag setzen wir unsere digitale Strategie konsequent weiter um. Unser Ziel sind kundenfreundliche Anwendungen, mit denen unsere Versicherten ihre Anliegen schnell und unkompliziert erledigen können“, so Professor Doktor Christoph Straub, Vorstandsvorsitzender der Barmer.

Bundesgesundheitsminister Spahn plant eine grundlegende Neustrukturierung der Notfallversorgung in Deutschland. Dazu stellte er in dieser Woche den „Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung“ vor. Geplant ist, die ambulante und die stationäre Notfallversorgung sowie den Rettungsdienst miteinander zu verzahnen und effektiver und effizienter zu organisieren. In „Berlin kompakt“ stellt die Barmer den Gesetzentwurf vor und positioniert sich dazu.

Große regionale Unterschiede bei der zahnmedizinischen Versorgung und Vorsorge sind ein Ergebnis des Barmer-Zahnreports 2019. Dargestellt werden diese erstmals nach Bundesländern im Barmer-Zahngesundheitsatlas. So werden in Bayern gut 42 Prozent der Kinder mit Früherkennungsuntersuchungen erreicht, im Saarland hingegen nur knapp 27 Prozent.

Das Bundeskabinett hat heute das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) beschlossen. Ein zentrales Element, der noch im Referentenentwurf geplante Anspruch der Versicherten auf Speicherung ihrer medizinischen Daten in der elektronischen Patientenakte (ePA) ab 01.01.2021, ist jedoch nicht mehr Teil des Entwurfes. Grund sind die in der Ressortabstimmung vom Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) geäußerten Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes und der Datensouveränität der Versicherten.

Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU) baut ein ganzheitliches Gesundheitsmanagement für Studierende auf. Für die rund 32.000 Studierenden sollen gesundheitsfördernde Angebote entwickelt, umgesetzt und evaluiert werden sowie entsprechende Programme in die Lehre implementiert werden. Die Barmer fördert das Modellprojekt „Healthy Campus Mainz – gesund studieren“ für fünf Jahre im Rahmen ihrer Präventionsmaßnahmen.

Die Bedarfsplanung in der ambulanten Versorgung wird angepasst: Die Veränderungen an der Bedarfsplanungsrichtlinie sehen vor allem eine Neuberechnung der bislang geltenden Verhältniszahlen sowie eine stärkere Berücksichtigung regionaler Besonderheiten vor. Notwendig wurde die Überarbeitung der Richtlinie durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) aufgrund des gesetzlichen Auftrags aus dem GKV-Versorgungs­stärkungs­­gesetz und dem Terminservice- und Versorgungsgesetz. Als Grundlage für eine stärker sektoren­übergreifend ausgerichtete Versorgung fordert die Barmer eine weitgehendere, grundlegende Reform der Bedarfsplanung.

Mehr als ein Drittel der Bayern leidet unter Erkrankungen im Bereich der Wirbelsäule, Frauen häufiger als Männer. Betroffene sind häufig in ihrer alltäglichen und beruflichen Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Die Barmer erprobt nun zusammen mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) ein Konzept, das die Behandlung von Patienten mit unspezifischen Rückenschmerzen gezielt verbessern soll.

Der Bundestag hat gestern über zwei Gesetzentwürfe debattiert, deren Ziel es ist, die Zahl der Organspender in Deutschland zu erhöhen. Nach dem Entwurf einer Gruppe Abgeordneter um Jens Spahn (CDU) und Professor Doktor Karl Lauterbach (SPD) kann dies durch eine doppelte Widerspruchslösung erreicht werden. Der zweite Gesetzentwurf der Parlamentariergruppe um Annalena Baerbock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Katja Kipping (DIE LINKE) setzt hingegen auf eine bewusste und freiwillige Entscheidung.

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters „Berlin kompakt“ informiert über die Anfang Juni vor­gestellten Ergebnisse der „Konzertierten Aktion Pflege“: So sollen die Arbeitsbedingungen in der Altenpflege spürbar verbessert und der Pflegeberuf deutlich attraktiver werden. Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat dazu bereits einen Gesetzentwurf vorgelegt. In einem weiteren Artikel wird über das Gesetz zur sicheren Arzneimittelversorgung berichtet. Nachdem der Bundestag das Gesetz bereits beschlossen hat, steht die Entscheidung des Bundesrats bevor.

Den Verwaltungsräten der Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) droht nach der geplanten Organisationsreform eine Schwächung ihrer Unabhängigkeit. Davor warnt der Barmer-Verwaltungsrat anlässlich seiner heutigen Sitzung in Berlin.

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Nordrhein und die Barmer haben ein neues telemedizinisches Programm aufgesetzt, das „ZNS-Telekonsil“ für die Behandlung neurologischer Erkrankungen und Erkrankungen des Zentralen Nervensystems (ZNS). Es unterstützt die Versorgung von Patienten mit Demenz, Psychosen, Multipler Sklerose, Parkinson sowie Kopfschmerz. Mit dem ZNS-Konsil reagiert die Barmer auf den starken Anstieg neurologischer Erkrankungen.

In Pflegeeinrichtungen leben immer mehr ältere Menschen mit mehrfachen chronischen Erkrankungen, die in ihrer Selbständigkeit eingeschränkt sind. Demenzerkrankungen tragen hier besonders schwer. Die gesundheit­liche Versorgung dieser Patienten stellt hohe Anforderungen an die Zusammen­arbeit von Ärzten und Pflege­kräften sowie an deren Fachkenntnisse im Bereich Arzneimittel­therapie, Geriatrie und Palliativmedizin. Mit dem Projekt SaarPHIR soll die ärztliche Versorgung von Patienten in Pflegeeinrichtungen gezielt verbessert werden. Die Barmer leitet dieses durch den Innovationsfonds geförderte Versorgungsprojekt als Konsortialführer.

Die Partner der „Konzertierten Aktion Pflege“ (KAP) haben umfangreiche Vorschläge zur Aufwertung der Pflege vorgelegt.  Diese betreffen unter anderem Verbesserungen bei der Entlohnung, die Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland oder digitale Versorgungsansätze.

Die Barmer fördert nicht nur die Vernetzung von Ärzten der Region, sie hat mit „BrAVo“ ein Konzept für einen bundesweiten Vergleich von Arztnetzen geschaffen. Arztnetze ermöglichen eine strukturierte und koordinierte Zusammenarbeit verschiedener medizinischer Professionen. Ihr Ziel ist es, Qualität und Wirtschaftlichkeit der Gesundheitsversorgung zu stärken. Die Vorteile für die Patienten liegen auf der Hand: Arbeiten Ärzte verschiedener Fachrichtungen und andere Gesundheitsberufe einer Region gut und aufeinander abgestimmt zusammen, werden Reibungsverluste durch unnötige Schnittstellen vermindert.

Durch die Kooperation mit dem CyberKnife Center der Charité erhalten die Versicherten der Barmer in Berlin Zugang zu modernster Krebstherapie. In vielen Fällen können durch die Anwendung von CyberKnife risikoreiche Operationen vermieden werden. Die Therapie erfolgt ambulant und ist schmerzfrei. Die meisten Patienten sind deshalb kaum in ihrer Lebensqualität eingeschränkt und können etwa ihrer Berufstätigkeit weiter nachgehen. Die Barmer hat inzwischen eine Vielzahl von Verträgen mit fast allen CyberKnife-Standorten in Deutschland abgeschlossen.

Mit dem Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation geht das Bundesgesundheitsministerium einen weiteren wichtigen Schritt bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens. Die Barmer berichtet ausführlich und nimmt Stellung.

In den ersten Lebensmonaten entwickelt sich das Sehvermögen beim Menschen. Wird bei Kindern eine Sehschwäche festgestellt, so kann es sich um eine Amblyopie handeln, die so früh wie möglich erkannt und behandelt werden sollte. Mit dem digitalen Augentraining für Kinder bietet die Barmer eine webbasierte Therapie an, mit der die sogenannte Okklusionstherapie unterstützt wird.

„Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat mit dem heute vorgelegten Digitalisierungsgesetz die richtigen Weichen für die Digitalisierung der Gesundheitsversorgung in Deutschland gestellt. Wir begrüßen das geplante Gesetz und wünschen uns von allen Beteiligten eine konstruktive Umsetzung“, erklärte der Vorstandsvorsitzender der Barmer, Prof. Dr. Christoph Straub.

Das Bundesministerium für Gesundheit hat seine Pläne für ein MDK-Reformgesetz vorgelegt. Neben der Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) sind in dem Entwurf auch umfangreiche Neuregelungen zur Krankenhausabrechnung vorgesehen. "Berlin kompakt" berichtet über die wesentlichen Inhalte des Referentenentwurfs und positioniert die Barmer.

Fast die Hälfte aller Smartphone-Nutzer hat schon einmal eine Gesundheits-App genutzt. 65 Prozent der Patienten befragen das Internet bevor Sie zum Arzt gehen. Warum sollten Apps also nicht Teil der Patientenversorgung werden? Die Barmer hat in Berlin/Brandenburg und Hessen deshalb ein Projekt gestartet, bei dem ausgewählte Apps zu Themen wie Rückenschmerzen, Stress und Ernährung im Praxisalltag eingesetzt werden.

Die Barmer fordert einen Strukturwandel in der medizinischen Versorgung in Deutschland. Sie soll künftig konsequent über Sektorengrenzen hinweg am Bedarf der Patientinnen und Patienten ausgerichtet werden.

Über die Einführung der elektronischen Patientenakte besteht für die Krankenkassen nun rechtliche Klarheit. Denn der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) verabschiedet, das die verbindliche Einführung der Akte vorsieht. Damit kann das Gesetz in Kürze Rechtskraft erlangen. Die Barmer startet noch im April ihre Ausschreibung für eine elektronische Patientenakte.

Der Newsletter „Berlin kompakt“ berichtet in dieser Ausgabe schwerpunktmäßig über die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, den Krankenkassenfinanzausgleich weiterzuentwickeln und das Organisationsrecht der gesetzlichen Krankenkassen anzupassen. Mit dem „Entwurf eines Gesetzes für eine faire Kassenwahl in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FKG)“ sind weitreichende Maßnahmen vorgesehen, mit denen der Wettbewerb innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und die Wahlfreiheit der Versicherten gestärkt werden sollen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat ein neues Eckpunktepapier für eine Reform der Apothekenversorgung vorgelegt. Im Gegensatz zum im Dezember vorgestellten Entwurf sollen Boni auf verschreibungspflichtige Medikamente vollständig verboten werden, der Versandhandel aber erhalten bleiben – aus Sicht der Barmer ein konstruktiver Kompromiss.

Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil vom 21.03.2019 entschieden, dass gemeinnützigen Organisationen oder Vereinigungen der Transport von Patienten im Notfall auch ohne öffentliche Ausschreibung übertragen werden kann. Ausschreibungen könnten nach Ansicht der Barmer jedoch zur Wirtschaftlichkeit der Notfallversorgung beitragen.

Die Barmer befürwortet die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, den Wettbewerb unter den gesetzlichen Krankenkassen zu stärken.

Vier Jahre nach dem Aussetzen des alten „Pflege-TÜVs" haben sich die Partner der Selbstverwaltung auf ein neues Prüfsystem der Qualität in vollstationären Einrichtungen der Altenpflege und eine neue Darstellung der Ergebnisse verständigt. Unterschiede in der Pflegequalität sollen viel besser als bisher in der Bewertung von Pflegeeinrichtungen sichtbar werden.

Heute hat der Deutsche Bundestag das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)  in 2./3. Lesung verabschiedet. Damit geht ein Gesetzgebungsprozess zu Ende, der allen Beteiligten viel abverlangt hat. Berlin kompakt berichtet über die letzten Änderungen am Gesetz vor der Verabschiedung.

Der neu konstituierte Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheits­wesen (SVR) wird in seiner neuen Amtsperiode einen Schwerpunkt auf die digitale Zukunft des Gesundheitswesens legen. Die Mitglieder des Gremiums wurden von Bundesgesundheits­minister Jens Spahn in der vergangenen Woche benannt.

Die Barmer hat in einem 10-Punkte-Papier Vorschläge zur Weiterentwicklung der sektorenübergreifenden Versorgung vorgelegt. Ziel ist es, die Zusammenarbeit und Vernetzung im Gesundheitswesen auszubauen. Dies vor dem Hintergrund des Gutachtens des Sachverständigenrats und der von der Koalition eingesetzten Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die  Vorschläge dazu erarbeitet, wie ambulante und stationäre Versorgungsbereiche stärker sektorenübergreifend entwickelt werden können. Berlin kompakt berichtet.

Das Bundesgesundheitsministerium hat den Referentenentwurf für ein Implantateregister-Errichtungsgesetz vorgelegt. Ziel ist es, künftig Langzeitbeobachtungen von Medizinprodukten und somit bessere Aussagen über die Qualität und Haltbarkeit von Implantaten zu ermöglichen. Aus Sicht der Barmer wird damit die medizinische Versorgung für Patientinnen und Patienten bei Operationen nachhaltig verbessert.

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters „Berlin kompakt“ berichtet über die wichtigsten Änderungen im Kabinettsentwurf des Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV). Des Weiteren greift der Newsletter relevante Änderungsanträge des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) auf, welche auch in einer zweiten Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages am 13.02.2019 diskutiert worden sind. „Berlin kompakt“ informiert schließlich über den Gesetzentwurf zum Aufbau eines Implantateregisters.

Um die Suche nach einer Hebamme zu erleichtern, sollen Frauen künftig besseren Zugang zu detaillierten Informationen über das Leistungsangebot von Hebammen erhalten. Die gesetzlichen Krankenkassen werden beauftragt, Versicherte über das Leistungsspektrum zugelassener Hebammen zu informieren. Dies ist im Rahmen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) geplant. Darüber hinaus hat die Barmer einen besonderen Service für Frauen entwickelt: In Kooperation mit „Kinderheldin“ bietet sie ihren Versicherten eine intensive Beratung durch Hebammen an.

Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) beschlossen. Mit dem Gesetz soll die Kompetenz der Bundesbehörden bei Rückrufen gestärkt und der Arzneimittelvertrieb sicherer werden. Im Vergleich zum Referentenentwurf hat der Kabinettsbeschluss zwei für die Krankenkassen wichtige Änderungen erfahren.

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters „Berlin kompakt“ informiert über die zahlreichen Änderungsanträge zum Terminservice- und Versorgungsgesetz: Neben der Aufwertung der Therapeutenberufe sind auch Neuregelungen bei der Hebammenversorgung sowie ein neues Verfahren für die Förderung der Selbsthilfe geplant. In einem weiteren Artikel wird über die Neuordnung der Psychotherapeutenausbildung berichtet.

Bei den Ausgaben für Physiotherapie gibt es massive regionale Unterschiede. Während sich die Therapiekosten je Barmer-Versicherten im Jahr 2017 in Bremen auf 54,74 Euro beliefen, waren sie in Berlin mit 89,45 Euro um 63 Prozent höher. Bundesweit betrugen die Kosten je Barmer-Versicherten 68,33 Euro. Das geht aus dem Barmer-Heil- und Hilfsmittelreport 2018 hervor.

Die Beseitigung regionaler Fehlverteilung muss bei der anstehenden Reform des Kassenfinanzausgleichs eine zentrale Rolle spielen. Um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden, müsse eine Regionalkomponente eingeführt werden, forderte der Vorstandsvorsitzende der Barmer, Professor Doktor Christoph Straub, zuletzt auch in der Rheinischen Post. Zudem müssten mehr als die bisher 80 Krankheiten differenziert und hierarchisiert in den Katalog der besonders zu vergütenden Leistungen aufgenommen werden. Straub wies darauf hin, dass unabhängige Wissenschaftler in zwei Gutachten eine Blaupause für die Reform gezeichnet hätten.