Der Bundesgesundheitsminister hat kürzlich eine Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen vorgelegt. Damit soll das Potenzial der Digitalisierung für die medizinische und pflegerische Versorgung endlich genutzt werden. Nach Ansicht der Barmer ist vor allem der vorgesehene Ausbau der ePA zu einer Gesundheitsplattform und die umfassende Nutzung der Telemedizin entscheidend. Kritisch sieht die Barmer jedoch die geplante Verstaatlichung der gematik.
Berlin, 17.03.2023 – Die Digitalisierungsstrategie steckt für das deutsche Gesundheitswesen wichtige Ziele ab wie zum Beispiel die Reduzierung von Fehlmedikationen bei Arzneimitteln, die Entlastung von Pflegekräften durch weniger Dokumentationsaufwand oder das umfassende Telemonitoring zur Verringerung der Sterblichkeit von Patientinnen und Patienten. Eines der zentralen Vorhaben ist die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) im Opt-Out-Verfahren bis Ende 2024. Im Jahr 2025 sollen 80 Prozent der Versicherten über eine ePA verfügen und die Möglichkeiten einer digitalen Medikationsübersicht nutzen können. Damit rückt eine langjährige Forderung der Barmer nach einem digital unterstützten Medikationsmanagement näher.
In Zukunft soll auch die Begrenzung für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte wegfallen, nach der maximal 30 Prozent der Leistungen als Videosprechstunde abgerechnet werden können. Das wird die Anwendung der Telemedizin hoffentlich weiter beschleunigen.
Die gematik wird zu einer Digitalen Gesundheitsagentur weiterentwickelt und zu 100 Prozent in die Trägerschaft des Bundes überführt – aus Sicht der Barmer keine gute Entwicklung, denn die gemeinsame Selbstverwaltung wird damit ihre umfassenden Mitgestaltungsmöglichkeiten verlieren. Die Gesundheitsagentur soll künftig von einem interdisziplinären Ausschuss beraten werden. Das bisher nötige Einvernehmen der gematik bei Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik wird es nicht mehr geben.
Die Finanzierung einer vollständig vom Bund getragenen Institution müsste vollständig aus Steuermitteln erfolgen.
Daten sollen für die Versorgung besser genutzt werden
Um die Gesundheitsdaten besser nutzen zu können, wird das Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ) beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) weiterentwickelt: Künftig soll auch die forschende Industrie Anträge auf Zugang zu den Daten stellen können. Außerdem wird die Freigabe der Daten aus der ePA vereinfacht, pseudonymisierte ePA-Daten sind nach dem Willen des BMG künftig zu Forschungszwecken automatisch über das FDZ abrufbar.
Bundesgesundheitsminister Lauterbach kündigte an, in den nächsten Monaten zwei Gesetzentwürfe für die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie vorzulegen, ein Digitalisierungs- und ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz.