Staatssekretär Karl-Josef Laumann war zu Besuch in Dresden. Das Thema Pflege bewegt nach wie vor die Gemüter. Pflege ist längst kein Nischenthema mehr, vielmehr hat es sich zu einem zentralen Politikfeld in unserem Land entwickelt. In kaum einem anderen Bereich der Sozialpolitik bewegt sich zur Zeit ähnlich viel.
So wird es in den kommenden Monaten darum gehen, die Pflegeberufe neu zu ordnen, neue Pflegeeinstufungen umzusetzen und auch die Pflegedokumentation auf ein neues Fundament zu stellen. Zum 01.01.2016 ist der Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe vorgestellt worden. Das Inkrafttreten des Pflegestärkungsgesetz (PSG) III zum 01.01.2017 wird notwendig, um die Umsetzung des mit dem PSG II eingeführten neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und der Pflegegrade auch im Sozialgesetzbuch (SGB) XII termingerecht gewährleisten zu können. Dieses Gesetz ist im Januar 2016 in Kraft getreten. Das neue Begutachtungsverfahren und die Umstellung der Leistungsbeträge der Pflegeversicherung sollen zum 1. Januar 2017 wirksam werden.
Enquete-Kommission in Sachsen
Der Sächsische Landtag unterstreicht die zentrale Rolle der Pflege im Freistaat, indem er sich aktuell mit einer Enquete-Kommission diesem sehr wichtigen Thema angenommen hat. Der "4. Dresdner Dialog am Flughafen" hat auch in diesem Jahr wieder Experten aus der Politik, Wirtschaft, Gesundheitswesen zusammengeführt, um über das Thema Pflege im Freistaat zu diskutieren. Gesprochen wurde mit Landespolitikern, Fachexperten und interessierten Bürgern und Bürgerinnen der Region. Insgesamt haben über 120 Besucher die Diskussion verfolgt und sich rege beteiligt. Als Ehrengast war zum Termin der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Patienten und Pflege, Staatssekretär Karl-Josef Laumann, aus Berlin angereist. Zusammen mit Dagmar Neukirch MdL (SPD), Patrick Schreiber MdL (CDU) Horst Wehner MdL (Linke), Dr. Axel Viehweger (Vorstand des Verbandes der Sächsischen Wohnungsgenossenschaften), Dr. Ulf Sengebusch (Geschäftsführer des Medizinischen Dienstes in Sachsen) stand er dem Publikum Rede und Antwort.
4. Dresdner Dialog am Flughafen