Dunja Kleis, Landesgeschäftsführerin der Barmer in Rheinland-Pfalz und im Saarland, zur Krise der Kliniken in Rheinland-Pfalz.
Die rheinland-pfälzische Krankenhauspolitik steckt in der Krise. Die wirtschaftliche Lage vieler Kliniken ist angespannt. Derzeit vergeht kaum ein Monat, in dem nicht neue Schließungspläne oder drohende Insolvenzen von Kliniken bekannt werden. Wichtig ist, die Sorgen und Ängste der Menschen im Umfeld der kriselnden Kliniken ernst zu nehmen. Die Barmer in Rheinland-Pfalz setzt sich für eine Krankenhauslandschaft ein, die dauerhaft ein Höchstmaß an Behandlungsqualität verspricht. Das Land Rheinland-Pfalz muss die stationäre Versorgung der Bevölkerung für die Zukunft krisensicher aufstellen.
Wer im vergangenen Jahr gespannt auf die Veröffentlichung des neuen Krankenhausplans gewartet hatte, um zu sehen, wie die Landesregierung die Krankenhäuser zukunftsfest aufstellen will, wurde enttäuscht. Der neue Plan ließ kaum Gestaltungswillen erkennen, vielmehr war er geprägt von einem krampfhaften Festhalten an nicht zukunftsfähigen Strukturen. Wenn im Umkreis von 30 Kilometern acht Krankenhäuser die gleiche Leistung vorhalten, führt das unweigerlich zu einem ungesunden Wettbewerb der Kliniken um Personal und Patienten. Auf diesem Weg fließt Geld in das Vorhalten nicht bedarfsnotwendiger Strukturen statt in die medizinische Behandlung der Patienten. Letztlich führt all dies auch zu betriebswirtschaftlichen Problemen bei einzelnen Kliniken.
Landesregierung leugnet eigene Verantwortung
Die Finanzierung der Investitionskosten der Krankenhäuser, zum Beispiel Renovierungen und Neubauten, ist per Gesetz Aufgabe der Länder. Die Krankenkassen vergüten die medizinischen Leistungen, die in einem Krankenhaus erbracht werden. Aus diesem Geld sollen die Betriebskosten, also zum Beispiel die Gehälter von Ärzten und Pflegepersonal, bezahlt werden. Wenn das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium behauptet, die Misere sei in einer nicht ausreichenden Betriebskostenfinanzierung durch die Krankenkassen begründet, leugnet es seine eigene Verantwortung sowohl für die Krankenhausplanung als auch für eine auskömmliche Finanzierung der Krankenhaus-Investitionskosten.
Die wichtigste Aufgabe der Landesregierung ist, die Krankenhausstrukturen im Land so zu ordnen, dass ausreichend große, leistungsfähige, auf bestimmte medizinische Leistungen spezialisierte Krankenhäuser ausgewiesen werden, ohne dass auf engstem Raum Doppelstrukturen entstehen. Daneben muss eine flächendeckende stationäre Grundversorgung für alle Rheinland-Pfälzer gegeben sein. Es geht bei den nötigen Veränderungen also weniger um Schließungen als um Restrukturierungen. Viele kleine Krankenhausstandorte werden auch weiterhin gebraucht, aber in anderer Funktion. Bei einzelnen Standorten könnte überprüft werden, ob die medizinische Versorgung nicht qualitativ genauso gut über ein Medizinisches Versorgungszentrum sicherstellen lässt.
Krankenhausqualität muss wichtiges Kriterium bei Krankenhausplanung sein
Ein Krankenhaus ist nicht deshalb ein gutes Krankenhaus, weil es da ist, sondern nur, wenn es eine gute Behandlungsqualität bietet. Hier zeigen die wissenschaftlichen Studien, dass die Behandlung in einem Krankenhaus mit höherer Fallzahl trotz weiterer Anfahrtswege die Überlebenswahrscheinlichkeit erhöht. Dies gilt vor allem für Notfallindikationen wie Herzinfarkt oder Schlaganfall. Daraus folgt, dass in der Krankenhausplanung nicht nur das Kriterium „Wohnortnähe“, sondern eine strikte Qualitätsorientierung handlungsleitend sein muss.
Eine moderate Zentralisierung des Krankenhausmarktes führt für die Patienten nicht zu relevanten Verlängerungen der Fahrzeit, würde aber enorm positive Effekte für die Behandlungsqualität und auch für die Rekrutierung von Fachkräften bringen. Dieser Aspekt kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Fachkräfte sind quasi der Sprit für den Motor Gesundheitswesen. Ohne sie läuft nichts. Die Probleme bei der Aufrechterhaltung der Kinderonkologie in Trier oder der Chirurgie in Adenau sind symptomatisch, bilden aber erst den Anfang des demografischen Problems.
Patienten sind nicht in jedem Krankenhaus gleich gut aufgehoben
Bei den anstehenden Veränderungen muss die Bevölkerung mitgenommen werden. Hier bedarf es intensiven Diskussionen vor Ort, aber auch verstärkter Aufklärungsarbeit. Es muss verdeutlicht werden, dass Patienten nicht in jedem Krankenhaus gleich gut aufgehoben sind, sondern eine schnelle Erreichbarkeit von Krankenhäusern oft nur eine Scheinsicherheit suggeriert. Vielmehr muss den Bürgern klar sein, dass sie sich auf ein leistungsfähiges System des Rettungsdienstes verlassen können.
Selbst die Krankenhäuser haben verlauten lassen, dass es so nicht weitergehen kann. Sie fürchten sich zu recht vor einer sogenannten kalten Strukturbereinigung. Tatsächlich braucht es jetzt dringend eine ordnende Hand. Die Landesregierung muss ihrer Verantwortung für die Krankenhauslandschaft gerecht werden. Die Krankenkassen haben erste Vorschläge zur Weiterentwicklung unterbreitet und sind am gemeinsamen Dialog interessiert. Wenn jetzt alle zusammenarbeiten, können Lösungen erarbeitet werden, von denen letztlich alle profitieren: die Patienten, das medizinische Personal und die Krankenhäuser. Die Zeit drängt - packen wir es an!