Seit etwas mehr als einem Jahr regiert die derzeitige Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz das Land. Die Redaktion der STANDORTinfo sprach mit Dr. Denis Alt, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, über seine gesundheitspolitische Bilanz nach einem Jahr Regierungsarbeit.
Dr. Denis Alt. Foto: MWG RLP/PIEL
Die Landesregierung ist nun ein Jahr im Amt. Welchen Erfolg Ihres Ministeriums würden Sie besonders herausstellen aus dieser Zeit?
Die Pandemiebekämpfung stand klar im Mittelpunkt des ersten Regierungsjahres. Das hat die gesamte Landesregierung und insbesondere das Gesundheitsministerium extrem in Anspruch genommen. Ein wesentlicher Erfolg ist aus meiner Sicht die Impfkampagne. Dort wurde in kürzester Zeit eine Struktur aufgebaut, die wiederholt an neue Gegebenheiten angepasst wird. Seit ihrem Beginn wurden im Land rund 8,8 Millionen Impfungen verabreicht. Auch unsere Corona-Regeln haben dazu beigetragen, der Pandemie in allen bisherigen Phasen wirkungsvoll zu begegnen. Trotz häufiger Änderungen gelten die Regeln in Rheinland-Pfalz noch als vergleichsweise verständlich. Maßgebliche Erfolge haben wir aber auch im Rahmen der Biotechnologieinitiative erzielt, mit der wir uns zum Ziel gesetzt haben, Rheinland-Pfalz zu einem führenden Biotechnologiestandort auszubauen. Zur direkten Stärkung der Wissenschaft haben wir bereits Förderungen in Höhe von zehn Millionen Euro bereitgestellt, mit denen wir zum Beispiel die Geräteinfrastruktur an unseren Hochschulen verbessern. In den Bereichen Fachkräfte und Flächen haben wir auch umgehend Maßnahmen angeschoben, um hier möglichst schnell für Angebote zu sorgen. Mit dem Beirat für Biotechnologie und der Biotechnologiestudie mit Roadmap steht uns hervorragende Expertise zur strategischen Weiterentwicklung zur Verfügung.
In ihrem Koalitionsvertrag hat die Landesregierung angekündigt, die Qualität der Versorgung und die Patientensicherheit zu beobachten und durch gezielte Projekte zu stärken. Welche Projekte sind schon auf dem Weg?
Die kontinuierliche Weiterentwicklung der Patientensicherheit und der Qualität der Gesundheitsversorgung ist uns ein wichtiges Anliegen. Hier gilt es aber nicht nur zusätzliche Erwartungen zum Beispiel an die Krankenhausträger zu formulieren. Vielmehr wollen wir die Krankenhäuser auch dabei unterstützen, sich die von uns gesetzten Ziele zu eigen zu machen, auch über Mindestanforderungen hinaus kreative Lösungen zu entwickeln und von Best-Practise-Modellen zu lernen. Hier kann ich mir gut vorstellen, dass wir gemeinsam mit den Gesundheitseinrichtungen Modellprojekte entwickeln und gegebenenfalls finanziell fördern werden. Grundlage sind die vorgesehene Novellierung des Landeskrankenhausgesetzes und vor allem anstehende Weichenstellungen durch den Bund.
Mit Unterstützung des Landes sollen auf regionaler Ebene Gesundheitskonferenzen entstehen. Welche Rolle sollen diese bei der Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung einnehmen und welche Erfahrungen wurden bisher in den Landkreisen in Rheinland-Pfalz gemacht, die schon regionale Gesundheitskonferenzen eingeführt haben?
Ziele regionaler Gesundheitskonferenzen können neben der Stärkung der Prävention und der Vernetzung von Angeboten auch die Stärkung und Sicherung der Versorgung sein. Hierzu können in Gesundheitskonferenzen zum Beispiel Gesundheitsziele formuliert, Vereinbarungen geschlossen oder gemeinsame Projekte initiiert werden. Wo es im Land bereits regionale Gesundheitskonferenzen gibt, hat sich nach unserer Einschätzung ein vertiefter Austausch zwischen den unterschiedlichen Akteuren entwickelt, der dem gemeinsamen Aufbau von Wissen ebenso dient wie dem gemeinsamen Entwickeln und Bewerten von Lösungsansätzen. Gemeinsam lassen sich auch jenseits formaler Zuständigkeiten oft leichter gute Wege finden, wenn es zum Beispiel um die Suche nach Nachfolgern für freiwerdende Arztsitze geht.
Die Landesregierung setzt zurzeit unter anderem auf die finanzielle Förderung von ärztlichen Niederlassungen in ländlichen Regionen, falls es dort einen Engpass bei der ambulanten medizinischen Versorgung gibt. Nach Ansicht der Barmer sollte die Wirksamkeit der Fördermaßnahmen landesweit wissenschaftlich untersucht werden, um die Mittel effektiv einzusetzen und Mitnahmeeffekte zu minimieren. Wie stehen Sie zu dieser Idee?
Die Niederlassungsförderung des Landes ist Bestandteil unseres Masterplans zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz, den wir gemeinsam mit der Ärzteschaft, aber auch den Kommunalen Spitzenverbänden und der Mainzer Universitätsmedizin entwickelt haben. Bei der Weiterentwicklung unserer Maßnahmen werden wir uns auch die bestehenden Instrumente gründlich anschauen. Die Förderung von Niederlassungen soll denjenigen den Start erleichtern, die als Praxisinhaberinnen und Praxisinhaber vor Ort für die Versorgung der Patientinnen und Patienten Verantwortung übernehmen. Die Förderung Medizinischer Versorgungszentren und Anstellungen soll diejenigen unterstützen, die insbesondere jungen Ärztinnen und Ärzten Betätigungsmöglichkeiten im ländlichen Raum eröffnen. Dies entspricht oft auch einem Wunsch nach Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der gemeinsamen Arbeit in einem Team. Die Landesförderung ist ein Zuschuss zu Kosten, die mit einer Maßnahme wie einer Praxisübernahme verbunden sind – zum Beispiel auch für die barrierefreie Ausgestaltung.
In der laufenden Legislaturperiode will die Landesregierung das Krankenhausgesetz novellieren und Regelungen zu Qualität und Patientensicherheit aufnehmen. Wann kommt es zu einer Umsetzung dieses Plans und wie sollen die Regelungen dafür aussehen?
Es ist richtig, dass wir bei der Novellierung des Landeskrankenhausgesetzes insbesondere Regelungen zur Qualität und Patientensicherheit in das Gesetz aufnehmen beziehungsweise anpassen wollen. Nach meiner Überzeugung brauchen wir allerdings für eine zukunftsgerichtete, qualitativ hochwertige sowie patienten- und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung den durch die Bundesregierung auf den Weg gebrachten Bund-Länder-Pakt. Eine wichtige Grundlage für neue landesgesetzliche Regelungen werden die ersten Ergebnisse der durch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eingerichteten Regierungskommission sein, die Leitplanken und Empfehlungen für eine gute Krankenhausplanung erarbeitet. Die Empfehlungen dienen der Vorbereitung für Krankenhausreformen ab dem Jahr 2023.