Liebe Leserinnen und Leser,
nach einer längeren Pause lassen wir unseren Newsletter STANDORTinfo in Nordrhein-Westfalen wiederaufleben. Regelmäßig werden wir Sie nun wieder an dieser Stelle über die aktuellen Entwicklungen im Gesundheitssektor des bevölkerungsreichsten Bundeslands informieren.
Seitdem ich die Leitung der Barmer-Landesvertretung Ende des vergangenen Jahres von Heiner Beckmann übernommen habe, gibt es für mich neben den Herausforderungen in der Pflege und in der Digitalisierung vor allem ein Thema: die Reform unserer Krankenhauslandschaft. Einerseits konkurrieren die Kliniken untereinander um Personal sowie um Betriebs- und Investitionsmittel. Andererseits fehlt vielen kleineren Häusern die nötige Ausstattung und Routine, um lebensbedrohliche Notfälle behandeln oder bestimmte planbare Leistungen adäquat durchführen zu können. Im Sinne der Patientensicherheit und um bessere Behandlungsergebnisse zu erzielen, hat sich Nordrhein-Westfalen deshalb schon in der vergangenen Legislaturperiode als erstes Bundesland konkret auf den Weg gemacht, die Krankenhauslandschaft neu aufzustellen.
Die Entwicklung dieser Reform befindet sich nun in der entscheidenden Phase. In den vergangenen Wochen und Monaten hat die Landesregierung auf mehreren Regionalkonferenzen für die einzelnen Versorgungsregionen deutlich gemacht, dass sie den eingeschlagenen Weg mit Entschlossenheit zu Ende gehen will. Das ist gut so. Die Strukturen müssen mutig verändert werden – der Einstieg in eine neue Qualitäts- und Leistungsplanung muss gelingen. Für die Landesregierung ist klar, dass künftig nicht mehr jedes Krankenhaus jede Leistung erbringen darf. Ende des Jahres soll endgültig feststehen, wie die neuen Strukturen aussehen werden. Entscheidend ist, dass alle Beteiligten den eingeschlagenen Reformweg im Sinne einer ganzheitlichen Verbesserung der Versorgungslandschaft weitergehen. Für gute Behandlungsergebnisse ist nicht die Nähe, sondern die Häufigkeit der durchgeführten Eingriffe sowie die personelle und technische Ausstattung von Krankenhausstandorten ausschlaggebend.
Im Windschatten der Reform in NRW arbeitet auch der Bund an einer Veränderung der Krankenhausstrukturen. Mit dem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geplanten Krankenhausversorgungsverbesserungegesetz (KHVVG) drohen erhebliche Zusatzkosten für die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler. Allein der Transformationsfonds für den Umbau der Krankenhauslandschaft soll mit 25 Milliarden Euro aus Beitragsgeldern der Krankenkassen finanziert werden. Dies würde sich massiv auf die Kassenbeiträge auswirken. Dabei ist die Investitionsfinanzierung in den Kliniken eine Aufgabe der Bundesländer. Es darf nicht sein, dass diese Kosten allein den Beitragszahlenden aufgebürdet werden und Privatversicherte, Beamtinnen und Beamte sowie Pensionäre außen vor bleiben. Letztlich ist dieser Transformationsprozess eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die über Steuern finanziert werden muss. Zumal die Belastungsgrenze der beitragszahlenden Arbeitnehmer und Arbeitgeber angesichts chronisch steigender Kosten im Gesundheitswesen längst erreicht ist. Hier die Politik gefordert, nachzubessern und sich wieder auf den Kerngedanken der Gesetzesinitiative zu besinnen und die Steigerung der Versorgungsqualität sowie das Erschließen von Effizienzressourcen in den Blick zu nehmen.
João Rodrigues, Landesgeschäftsführer der Barmer in Nordrhein-Westfalen