Am 12. Februar 2023 dürfen die Berlinerinnen und Berliner wieder an die Wahlurne treten. Bleibt es bei einem rot-grün-roten Senat? Oder wird sich eine neue Mehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus bilden? Wir wollten von den gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprechern von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, CDU, Die Linke und FDP wissen, welches Fazit sie aus der zurückliegenden kurzen Legislaturperiode ziehen und wie ihre gesundheitspolitische Agenda nach der Wahlwiederholung aussieht, gerade im Hinblick auf eine sektorenübergreifende Versorgung.
Von links: Bettina König (SPD), Catherina Pieroth (Bündnis 90/Die Grünen), Christian Zader (CDU), Christian Schulze (Die Linke) und Florian Kluckert (FDP).
17 Monate sind seit der Wahl des Abgeordnetenhauses vergangenen. Wie fällt Ihr gesundheitspolitisches Fazit aus? Was wurde innerhalb dieser kurzen Zeit erreicht und was muss nach der Wahlwiederholung direkt auf die Agenda?
Wir haben die Legislatur mit Haushaltsberatungen begonnen, die einige Monate Zeit in Anspruch genommen haben, aber wichtig sind, weil sie die Grundlage für die Realisierung der Projekte aus dem Koalitionsvertrag setzen. In den Gesundheitshaushalt wurden von uns Koalitionsfraktionen unter anderem Gelder für die Schulgeldfreiheit in den Therapieberufen eingestellt - ein Thema, was mir persönlich sehr wichtig ist - und diese haben wir tatsächlich bis zum Herbst dann auch umgesetzt bekommen. Das heißt, dass nun auch in Berlin kein Schulgeld mehr von angehenden Physiotherapeutinnen und Physiotherapeten, Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten sowie Logopädinnen und Logopäden gezahlt werden muss, was wirklich überfällig war. Darüber hinaus hat uns natürlich die Pandemiebewältigung insbesondere in den ersten Monaten noch stark beschäftigt und im Sommer dann die erfolgreiche Eindämmung des MPX-Ausbruchs. Und, was mich sehr freut: Das Förderprogramm Integrierte Gesundheitszentren wurde aufgelegt. Gesundheitspolitik ist ein weites Feld mit sehr vielen Baustellen, die noch dazu oft auf der Bundesebene lagern. In den ersten Monaten nach der Wahl werden wir sicher die Situation in den Rettungsstellen unserer Krankenhäuser sowie in der Pädiatrie weiter anpacken müssen. Dazu müssen wir uns die ambulante Notfallversorgung in Berlin anschauen, denn auch hier sehe ich Verbesserungsbedarf. Ebenso wichtig ist es, die Versorgung von Long/Post-Covid-Erkrankten zu verbessern.
Gesundheitspolitik ist eher ein Marathon als ein Sprint, deshalb freut es mich umso mehr, dass wir in dieser kurzen Zeit schon viel von dem auf den Weg gebracht haben, was der Koalitionsvertrag vorsah. Allem voran möchte ich hier das Landesprogramm für integrierte Gesundheitszentren nennen, das eine bedarfsorientierte und patientenzentrierte Versorgungsform ermöglicht. Aber auch mit dem Green Hospital Programm sind wir mit den Krankenhäusern bereits auf einem guten Weg. Insbesondere für eine nachhaltige Weiterentwicklung war es uns wichtig, das Landesgremium 90a aus seinem Dornröschenschlaf zu wecken, um eine sektorenübergreifende Versorgungsplanung umzusetzen zu können. Außerdem haben wir uns dafür eingesetzt, dass der Ausbildungscampus für Gesundheitsberufe am Standort Wenckebach in Tempelhof zügig umgesetzt werden kann, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Hier wollen wir nach der Wahl dafür Sorge tragen, dass die ersten Auszubildenden möglichst bald anfangen können! Neben einem Ausbildungsstandort haben wir uns auch immer für den Erhalt der Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung vor Ort stark gemacht und werden das auch nach der Wahl engmaschig weiter begleiten. Ein weiteres großes Thema, das wir nach der Wahl angehen wollen, ist die Pflegekammer. Fachleute wie Christine Vogler sprechen sich seit Jahren dafür aus. Ihre Expertise (und unser Parteitagsbeschluss) sind für mich maßgeblich, um dieses Thema alsbald umzusetzen.
Viel wurde nicht erreicht. In den Haushaltsberatungen sind die Landeszuschüsse für die Krankenhausinvestitionen erstmals seit vielen Jahren in einen angemessenen Bereich angehoben worden. Allerdings muss der Betrag künftig weiter steigen, um den enormen Rückstau und die kommenden Aufgaben bewältigen zu können. Am Jahresende wurde nach einigem Hickhack in der Koalition ein Gesetz eingebracht, das die rückwirkende Schulgeldfreiheit auch für die letzten verbliebenen Gesundheitsausbildungsberufe herstellt. Positiv sehe ich die Eröffnung der ersten KV-Praxis. Bei sehr vielen Themen treten wir aber auf der Stelle beziehungsweise verschlimmert sich die Lage. Um nur einige zu nennen: Die Situation im Krankenhaus des Maßregelvollzugs ist nicht länger vertretbar, nach den Brandbriefen der vergangenen Jahre hat sich nichts getan - im Gegenteil: Überlegung und Personalmangel sind immens, der bauliche Zustand ist inakzeptabel. Ähnliches im Bereich der Pädiatrien in den Berliner Krankenhäusern. Trotz Brandbrief in der letztjährigen Erkrankungswelle wurde nichts getan, um besser auf die diesjährige vorhersehbare Erkrankungswelle vorbereitet zu sein. Berlin ist hier schlechter aufgestellt als andere Bundesländer, die Kinder aus Berlin in ihren Kliniken aufnehmen. Und bei der Entlastung des Rettungsdienstes haben sich Innen- und Gesundheitsverwaltung gegenseitig blockiert. In diesen Feldern und bei den Angeboten insbesondere der Kinder- und Jugendpsychotherapie muss dringend mehr passieren. Wir brauchen Entscheidungen, die mehr als nur Kosmetikkorrektur sind.
Die bisherige Legislatur war durch multiple Krisen geprägt, die das Gesundheitssystem stark belastet haben. In den Berliner Kliniken sowie in den ambulanten Versorgungsstrukturen herrscht der permanente Ausnahmezustand. Um die Gesamtsituation nachhaltig zu verbessern, müssen wir gleichzeitig bei mehreren Faktoren ansetzen. Wir benötigen eine auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser - sowohl bei den Betriebs- als auch bei den Investitionskosten. Wir setzen uns daher beim Bund weiter für die Überwindung der Fallpauschalen und auskömmliche Vorhaltepauschalen ein. Auf Landesebene haben wir die Investitionskostenfinanzierung zuletzt gestärkt. Dennoch gilt es auch sie aufgrund der steigenden Kosten weiter auszubauen. Für die bedarfsorientierte Steuerung der Verteilung von Praxen und Versorgungszentren müssen wir neue Instrumente entwickeln, die die wohnortnahe Versorgung in allen Bezirken sicherstellt. Als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge gilt es den öffentlichen Gesundheitsdienst weiter zu stärken. Für alle Überlegungen wird entscheidend sein, dass wir den Fachkräftemangel in den Griff bekommen. Mit dem Tarifvertrag „Entlastung“ für die landeseigenen Kliniken von Vivantes und Charité ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gemacht worden, der eine Strahlkraft über die landeseigenen Kliniken hinaus hat. Im Sinne aller Beschäftigten und der Fachkräftesicherung ist es jetzt in unserer Verantwortung dafür zu sorgen, dass der Tarifvertrag flächendeckend wie vereinbart umgesetzt wird.
Die Situation des Berliner Gesundheitswesen hat sich in den letzten 16 Monaten verschärft. Berlin braucht aber eine leistungsfähige und zukunftsorientierte Gesundheitsversorgung, die sich an den individuellen Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten ausrichtet. Diese muss solide und verlässlich finanziert werden. Ich werde mich daher für eine Neuordnung der Krankenhausfinanzierung einsetzen, die sich am tatsächlichen medizinischen Patientenbedarf orientiert. Im Rahmen der Neuordnung der Krankenhausfinanzierung will ich eine deutliche Aufstockung des Pflegepersonals und eine Spezialisierung der Krankenhäuser ermöglichen.
Expertinnen und Experten sind sich einig, dass die Gesundheitsversorgung besser und effizienter wäre, wenn sie sektorenübergreifend erfolgen würde. Welche konkreten Schritte sind aus Ihrer Sicht in Berlin und gegebenenfalls mit Blick auf Brandenburg anzustoßen?
Der Aufbau von konsequent sektorenübergreifenden Versorgungsstrukturen mit einer engen Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung setzt das Anstoßen einer Neuausrichtung des Gesundheitssystems voraus. Das kann nicht auf punktuelle Maßnahmen beschränkt werden. Eine effektive Vernetzung der einzelnen Sektoren erfordert insbesondere die Schaffung der entsprechenden gesetzlichen Grundlagen. Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die sektorenübergreifende Gesundheitsversorgung in Berlin voranzubringen. Ein Forum, in dem sektorenübergreifende Versorgungsfragen erörtert und Empfehlungen erarbeitet werden können, ist das gemeinsame Landesgremium nach 90a im SGB V, mit dem wir uns auch im Gesundheitsausschuss beschäftigt haben. Die Weiterentwicklung dieses Gremiums hat sich die Koalition im Koalitionsvertrag ebenfalls vorgenommen. Hier sind wir in Berlin in der erfreulichen Lage, auf die Erfahrungen unserer Nachbarn zurückgreifen zu können, da in Brandenburg seit geraumer Zeit äußerst erfolgreich ein gemeinsames Landesgremium, dem unter anderem das dortige Gesundheitsministerium, die KV und die Landesärztekammer angehört, zusammenarbeitet.
Viel von dem was wir im Koalitionsvertrag verankert und bereits auf den Weg gebracht haben, hat zum Ziel, die Sektorengrenzen zu überwinden und Gesundheitsversorgung vom Menschen her zu denken. Die Essenz der integrierten Gesundheitszentren ist die interprofessionelle Zusammenarbeit von medizinischem und nicht medizinischem Personal – sowie ein Fokus auf Gesundheitsförderung und Prävention. Diesen Weg verfolgen wir weiter und würden uns hier eine aktive Rolle der Krankenkassen wünschen. Es geht hierbei nicht um die Etablierung eines neuen Versorgungssektors, sondern um eine bessere Verzahnung bestehender Angebote, die von allen Akteuren unterstützt wird! Auf der planerischen Ebene spielt meines Erachtens die Wiederbelebung des 90a Gremiums eine wesentliche Rolle. Hier kann die Versorgung perspektivisch besser aufeinander abgestimmt werden. Nicht nur über Sektoren-, sondern auch über Ländergrenzen hinweg sowie im Rahmen unterschiedlicher Zuständigkeiten. Gerade bei der Versorgung spezifischer Personengruppen, wie beispielsweise obdachloser Menschen, sind viele verschiedene Akteure in der Verantwortung. Hier wäre es sinnvoll, alle Beteiligten in einem Arbeitsgremium in die Versorgungsplanung einzubeziehen.
Andere Bundesländer haben schon vor Jahren Modellprojekte angestoßen und ausgewertet mit dem Ergebnis, dass wir dringend eine sektorenübergreifende Versorgung benötigen. Hier gilt der Blick dem Versorgungsbedürfnis der Patienten, wie die Gesundheitsversorgung in einem Paket ohne Behandlungserfolg gefährdende Lücken durch umstrukturierte Patientenpfade erbracht werden kann. Letztlich wird es – wie so oft – entscheidend auf den Bund ankommen, der die strikte Trennung der Sektoren im Bereich der Finanzierung überwinden und überkommende Versorgungsstrukturen aufbrechen muss. Beginnen könnte man bei der Notfallmedizin mit der integrierten Notfallversorgung. Ich glaube, dass die Länder nach einer durch den Bund erfolgten Neuregelung allein schon wegen der Unterschiede zwischen Ballungsräumen und der ländlichen Versorgung ausreichend Spielraum haben werden, wie sie die sektorenübergreifende Versorgung konkret ausgestalten. Daher sollte der gemeinsame Landesausschuss vorbereitend tätig werden und gegebenenfalls eine Modellregion auch für Berlin identifizieren, so wie es in Brandenburg in Templin geschehen ist. Obwohl über das „Ob“ weitgehend Konsens herrschen dürfte, ist mir durchaus bewusst, dass aufgrund der vielen unterschiedlichen Interessen im Gesundheitsbereich die Umstellung kein Selbstläufer ist, sondern über konkrete Vorschläge vermutlich zum Teil erbittert gestritten werden wird. Hier sind Entscheidungskraft und Geschick gefragt, um das Vorhaben zum Erfolg zu führen.
Die Trennung der Sektoren im Gesundheitswesen wirkt sich vielfach zum Nachteil der Patientinnen und Patienten aus und verursachen hohe Kosten. Schnittstellenprobleme und unnötige finanzielle Anreize führen etwa dazu, dass Patientinnen und Patienten ohne medizinische Indikation unnötig lange in einem Teilsektor des Gesundheitssystems verbleiben. Gleichzeitig bestehen zwischen den Bezirken Ungleichheiten in der Abdeckung mit Fachärztinnen und Fachärzten. Wir benötigen daher eine gesamtstädtische Gesundheitsplanung, die über die bisherige Krankenhausplanung hinausgehen muss und neben dem stationären auch den ambulanten und pflegerischen Bereich sowie den öffentlichen Gesundheitsdienst mit einbezieht. Das Gesundheitssystem muss zu aller erst der Daseinsvorsorge dienen. Die bedarfsorientierte Versorgung und die Sicherstellung der Qualität muss wieder an oberster Stelle stehen. Finanzielle Fehlsteuerungen müssen zurückgedrängt werden. Zur besseren Abstimmung der Krankenhausversorgung und der ambulanten ärztlichen Versorgung könnte das gemeinsame Landesgremium (§90a SGB V) dienen. Es sollte entsprechend des Ziels der verbesserten Steuerung der Versorgungslage weiterentwickelt werden.
Ich will eine leistungsfähige, flächendeckende ambulante Versorgung in Berlin sicherstellen, die versorgungsbereichsübergreifend gut vernetzt ist und ausgerichtet auf die einzelnen Patientenbedürfnisse zusammenwirkt. Niederlassungshemmnisse in der haus- und fachärztlichen Versorgung müssen beseitigt werden. Berlin soll außerdem Modellregion für digitale und innovative Gesundheitslösungen werden (Telemedizin, Gesundheits-Apps, Forschung und Entwicklung, Start-up-Förderung). Wir wollen Gesundheitsversorgung, Forschung und Gesundheitswirtschaft besser miteinander vernetzen.
Stress, Termindruck und wenig Zeit zur persönlichen Regeneration. Als Mitglied des Abgeordnetenhauses dürften Ihnen diese Lebensumstände nicht fremd sein. Wie halten Sie sich persönlich gesund und welche Tipps haben Sie für Menschen, denen es ähnlich geht?
Ich versuche mir regelmäßig Zeit für Sport und Entspannung einzuplanen, was nicht immer einfach ist. Ich habe aber die Erfahrung gemacht, dass es wichtig ist, sich solche Freiräume regelmäßig zu schaffen. Insbesondere Yoga hilft mir persönlichen als Ausgleich sehr gut, mit dem hektischen Alltag zurecht zu kommen.
Gerade als Politikerin - Sitzung kommt von sitzen - versuche ich mich möglichst viel zu bewegen. Aus Zeitmangel baue ich das bestmöglich in meinen Alltag ein. Ich nehme die Treppe, auch wenn ein Fahrstuhl zur Verfügung steht. Ich fahre von März bis November möglichst viel Rad und gehe ins Fitness-Studio. Meine Söhne sind in Berliner Sportvereinen praktisch aufgewachsen. Aber die Möglichkeit zu Bewegung darf nicht von einem Vereins- oder Mitgliedsbeitrag abhängen, daher bin ich eine große Befürworterin von „Umsonst und Draußen“-Angeboten, die ich auch gerne wahrnehme.
Ich denke, man könnte sich durchaus gesünder verhalten oder ernähren, als ich es tue, aber verstecken muss ich mich nicht. Zu den gesünderen Seiten gehört, dass ich niemals geraucht habe, selten Alkohol trinke und wenig nasche. Auch gehe ich gerne zu Fuß. Ein Sitzungsmarathon hat wenig mit Bewegung zu tun und meine Körperhaltung ist nicht wirklich optimal, so dass ich seit dem Sommer 1-2x/Woche ins Sportstudio gehe und mich in der kälteren Jahreszeit im Anschluss auf den Gang in die Sauna freue. Zu den ungesunden Seiten gehört zu oft zu wenig Schlaf, wenn es zu spät ins Bett geht oder mich Dinge beschäftigen, die mich am einschlafen hindern. Manchmal kann ich es kompensieren und ein wenig länger im Bett bleiben. Solange ist mein Handy auch im Schlafmodus; man muss nicht rund um die Uhr erreichbar sein. Dennoch werde ich unruhig, wenn sich zu viel Arbeit aufgestapelt hat, die noch erledigt werden muss, da es grundsätzlich mein Anspruch ist, möglichst zeitnah auf Anfragen zu reagieren und Dinge nicht aufzuschieben. Aber inzwischen habe ich gelernt, dass ich abends auch einfach mal abschalten muss und mich entspannt anderen Dingen widmen kann. So tanke ich für die kommenden Aufgaben auf und bekomme den Kopf frei. Es gibt schließlich auch noch ein Familien- und Privatleben.
Theoretisch gehe ich regelmäßig begeistert laufen, Rennrad fahren und schwimmen. Praktisch schaffe ich das nur am Wochenende und auch nur immer eins davon. Der Mangel an Bewegung bei unseren Zwölfstundentagen ist etwas, was ich an meinem Job wirklich hasse. Auch die mentale und psychische Belastung ist hoch in der Politik. Mein Tipp: Kleine Momente der Entspannung in den Tag einbauen. Eine Strecke zu Fuß, zehn Minuten Ruhe und Besinnung mit Musik auf den Ohren oder auch mein persönliches Highlight als Bart- und Glatzenträger: zwanzig Minuten beim Barber mit Kopfmassage.
Es ist wichtig, sich Freiräume für Pausen einzuräumen und diese ganz für sich und die eigene Erholung zu nutzen. In diesen Pausen mache ich zum Beispiel die Dinge, die mir selbst Kraft geben. Für mich gehört dazu, Zeit mit meiner Familie und Freunden zu verbringen oder zu verreisen. Dann bin ich wieder fit für alle anstehenden und neuen Aufgaben in meinem politischen Umfeld.