Kassel/Berlin, 12. Juni 2024 – Patientinnen und Patienten drohen Verlierer der geplanten Krankenhausreform zu werden. Davor warnt der BARMER-Verwaltungsrat anlässlich seiner heutigen Sitzung in Kassel. „Mit dem aktuellen Gesetzentwurf zeichnet sich vor allem eins ab, nämlich erhebliche zusätzliche Ausgaben für die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler der gesetzlichen Krankenversicherung. Ob aber die Qualität der Versorgung spürbar verbessert wird, ist mehr als fragwürdig“, kritisiert Sylvi Krisch, Verwaltungsratsvorsitzende der BARMER. Vor allem die geplanten Regelungen zum Transformationsfonds würden innerhalb der kommenden zehn Jahre die Beitragszahlenden mit bis zu 25 Milliarden Euro belasten. Einer Zweckentfremdung von Beitragsgeldern erteile der BARMER-Verwaltungsrat eine deutliche Absage. Diese Mittel seien ausschließlich für die Versorgung von Patientinnen und Patienten gedacht und nicht für Investitionen in zukünftige Krankenhausstrukturen. Die Vorsitzende des Verwaltungsrates fordert die politischen Verantwortlichen auf, sich auf den Ursprungsgedanken der Krankenhausreform zu fokussieren. Im Sinne der Patientinnen und Patienten müsse vor allem eine echte Verbesserung der Versorgungsqualität erreicht werden. Es brauche eine verbindliche Spezialisierung und Zentralisierung der Krankenhausstrukturen, um diesen dringend notwendigen Fortschritt in der medizinischen Versorgung zu erzielen.
